Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Lieferungen und Leistungen des Einzelunternehmens Alfred Ernst, im Folgenden kurz AE genannt.

Soweit keine besonderen Vereinbarungen oder Bedingungen vereinbart und von uns schriftlich bestätigt werden, gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), womit sich der Besteller bei Auftragserteilung ausdrücklich einverstanden erklärt. Die Auftragsannahme erfolgt ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Eigene Einkaufs- oder sonstige Vertragsbedingungen des Bestellers werden von uns nicht anerkannt. Die Lieferfirma arbeitet ausschließlich zu den vorliegenden Geschäftsbedingungen (AGB).

2. Angebot- und Vertragsabschluss

Verträge und deren Änderungen bedürfen der Schriftform. Die Vereinbarung des Abgehens von der Schriftform bedarf der Schriftform im Einzelfall.
Angebote und Kostenvoranschläge sind unverbindlich. Der Vertrag kommt nach Eingang der Bestellung durch Versendung der schriftlichen Auftragsbestätigung durch AE zustande.

3. Preise

Unsere Preisangebote ob schriftlich oder mündlich gelten freibleibend und verstehen sich netto ab unserem Standort exklusive MWSt. Diese beruhen auf den gegenwärtigen Kosten für Material, Energie und sämtlichen gesetzlichen Abgaben. Liegt zwischen Auftragserteilung und Ausführung ein längerer Zeitraum bzw. besteht ein Rahmenvertrag für fortlaufende Liefer- bzw. Bearbeitungstätigkeit und ändern sich in diesem Zeitraum die Preise, sind wir berechtigt zum Zeitpunkt der Lieferung eine entsprechende Preiserhöhung vorzunehmen. Mehrkosten, die aus dem ungeeigneten Zustand von kundenseits beigestellten Materialien entstehen, werden von uns gesondert in Rechnung gestellt.

4. Lieferung, Transportrisiko und Abnahme

4.1 Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Ware dem Transporteur zur Verladung übergeben ist. Die Verladung, der Transport und die Abladung erfolgt immer auf Gefahr des Bestellers, auch wenn Franko- Lieferung vereinbart wurde. Transportversicherung für An- und Abtransport der zu bearbeitenden Gegenstände wird von uns nicht gedeckt. Sie wird von uns nur veranlasst, wenn wir dazu ausdrücklich schriftlich aufgefordert werden; die dafür auflaufenden Kosten trägt jedenfalls der Besteller.
4.2 Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, es wird ausdrücklich die Einhaltung garantiert wie z.B. Fixtermin, verbindlicher Liefertag etc. Nur im Falle eines von der Lieferfirma verschuldeten Leistungsverzuges steht es dem Besteller frei unter Setzung einer Nachfrist, die jedoch keinesfalls zwei Wochen unterschreiten darf, vom Vertrag zurücktreten; anderweitige bzw. darüber hinausgehende Ansprüche jeder Art, wie insbesondere auch Ansprüche auf Schadenersatz sind ausgeschlossen, es sei denn, die Lieferfirma trifft am Leistungsverzug grobes Verschulden oder Vorsatz.

5. Zahlungsbedingungen

Der Rechnungsbetrag ist, sofern nicht schriftlich anders vereinbart, sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Kundenskonti sind sofern vorhanden explizit in der Rechnung angeführt.

Bei Zielüberschreitungen behalten wir uns vor, Verzugszinsen in der Höhe aktueller Bankzinsen anzulasten. Aufrechnungen und Zurückbehaltung durch den Besteller sind grundsätzlich ausgeschlossen, es sei denn, dass wir eine Gegenforderung bzw. das Zurückbehaltungsrecht ausdrücklich schriftlich anerkannt haben oder dass es gerichtlich festgestellt wurde. In besonderen Fällen behalten wir uns vor, Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder per Nachnahme zu tätigen. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass Umstände vorliegen, die die Kreditwürdigkeit des Bestellers mindern; in diesem Fall sind wir auch zum Vertragsrücktritt berechtigt, ohne dass dem Besteller daraus irgendwelche Ansprüche erwachsen.

6. Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

7. Verpackung, Rücklieferung

Generell erfolgt die Anlieferung sowie die Rücklieferung der von uns zu veredelnden Ware in den kundeneigenen Verpackungen oder kundeneigenen Transportbehältern. Stellt der Besteller für die Rücklieferung kein taugliches Verpackungsmaterial zur Verfügung, sind wir berechtigt, die Ware auf Kosten des Bestellers für die Rücklieferung ordnungsgemäß zu verpacken.

8. Unmöglichkeit der Leistung

AE wird von der Leistungserbringung frei, wenn die Erfüllung durch höhere Gewalt oder sonstige Ereignisse unmöglich ist.

9. Rücktritt - Fernabsatz

Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können binnen einer Frist von sieben Werktagen von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder jener im Fernabsatz abgegeben Vertragserklärung) zurücktreten. Die Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag des Vertragsschlusses zu laufen, wobei Samstage nicht als Werktage zählen. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen abgesendet wird. Das Rücktrittsrecht besteht jedoch nicht, wenn mit der Ausführung der Dienstleistung bereits begonnen wurde bzw. erforderliches Material zur Auftragserfüllung vereinbarungsgemäß angeschafft wurde.

10. Gewährleistung

10.1 Die Ware ist unverzüglich nach Erhalt (Lieferung, Abholung), soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist zu untersuchen und etwaige Mängel uns umgehend anzuzeigen. Zur Wahrung der Rechte des Bestellers genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Bei Rücklieferung ist im Frachtbrief, in den Versandpapieren der Speditionsrechnung bzw. in den sonstigen Rücklieferdokumenten unsere ursprüngliche Rechnungs- bzw. Lieferscheinnummer anzuführen.
10.2 Geringfügige Unterschiede im Glanzgrad gelten nicht als Mangel und müssen in Kauf genommen werden.
10.3 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate. Der Gewährleistungsanspruch verjährt, wenn er nicht innerhalb dieser Frist gerichtlich geltend gemacht wird.
Bei Inanspruchnahme der Gewährleistung wird weder die Gewährleistungsfrist unterbrochen oder gehemmt noch wird der Lauf einer neuen Gewährleistungsfrist ausgelöst.
10.4. Das Vorliegen eines Mangels ist stets vom Besteller nachzuweisen. Die gesetzliche Vermutung des § 924 ABGB wird einvernehmlich ausgeschlossen.

11. Schadenersatz und Haftung

Für Schäden jeder Art – ausgenommen Personenschäden – einschließlich der Schäden aus Erfüllung oder Nichterfüllung des Vertrages, aus deliktischen Handlungen oder Unterlassungen und aus Mängeln haften wir nur, soweit wir solche Schäden grob fahrlässig oder vorsätzlich verschuldet haben. Jeder darüber hinausgehende Anspruch auf Ersatz von Schaden ist ausgeschlossen. Die Ansprüche aus der Produkthaftung werden hierdurch nicht berührt.

12. Datenschutz

Kundendaten, welche für den Vertrag unbedingt notwendig sind, werden für die Buchhaltungs- und Informationszwecke elektronisch verarbeitet und gespeichert. Die Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften, zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs und zur Informationsübermittlung verwendet. Sollten Sie keine Informationen von AE erhalten wollen, können Sie uns dies per Email, Telefon oder Brief mitteilen.
Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer dies ist für die Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich.

13. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie der Gerichtstand für alle Streitigkeiten ist Wien, doch können wir nach unserer Wahl auch ein für den Besteller sonst zuständiges Gericht anrufen. Anzuwenden ist österreichisches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

14. Verbrauchergeschäfte

Falls diese AGB einem Verbrauchergeschäft im Sinn des Konsumentenschutzgesetzes zugrunde liegen, gelten die Bestimmungen des KSchG und des ABGB.

15. Irrtum und Druckfehler

Irrtümer und Druckfehler auf allen Internetseiten und Printmedien sind vorbehalten.

Eine Anfechtung der Vereinbarung wegen Irrtum wird ausgeschlossen

16. Schlussbestimmungen

Sollte eine der obigen Bestimmungen unwirksam oder nichtig sein, so bleibt der Vertrag als auch die übrigen Geschäftsbedingungen wirksam.
(©) Jänner 2014 - Alfred Ernst